11.02.2008
Die NPD – ein Haufen von Lügnern?
Neu-Ulm.
Jüngst ist die örtliche Presse damit beschäftigt, sich an der
Aussage eines NPD-Mitglieds regelrecht aufzugeilen. Der Kamerad
hatte im November vergangenen Jahres unter einem Vorwand die freien
Termine des Wolfgang-Eychmüller-Hauses einsehen wollen, um zu
verhindern, daß ihm, wie bei Stadtverwaltungen üblich, gesagt
wird, es gebe keine freien Termine. Diese und ähnliche Tricks
werden von kommunalen Behörden regelmäßig angewandt, um die NPD
fernzuhalten und das ist in unserem Landkreis nicht erst einmal
passiert.
Zunächst möchten wir folgendes feststellen: Die örtlichen
Medienvertreter sprechen meist nicht mit uns. Oft wird über unsere
Aktivitäten berichtet und mit der jeweiligen Gegenseite ausgiebig
telefoniert um zu „recherchieren“, doch der Kontakt zur NPD wird
gemieden. Die „Informationen“ liefern stets unsere Kontrahenten.
Auch die Wortwahl in der Berichterstattung über unsere Partei ist
stets dieselbe. „Die vom Verfassungsschutz beobachtete NPD“,
„die vom Verbot bedrohte NPD“, „Aufmarsch“, „Skinheads“,
„Neonazis“, „Randale“, „Polizeiaufgebot“,
„Rechtsradikale“ usw. Immer wieder treten in Artikeln über uns
bekannte Fehler und abschätzige Formulierungen auf – etwa wenn
vom „Parteichef“ statt vom Parteivorsitzenden die Rede ist, um
unterschwellig eine angeblich diktatorische Struktur innerhalb der
Partei zu suggerieren.
Dies alles dient den angeblich unabhängigen Medien dazu, das von
ihnen und vom Staat gestaltete Bild des deutschen Patrioten als
hohlköpfigem gewaltbereitem Nazi im Bewußtsein der Bevölkerung zu
untermauern und weiter auszubauen. Von klein auf wird jedem in
dieser Republik eingebläut: national
= böse.
Dieser Plan scheint aufgegangen zu sein. Wohl kein anderes Volk der
Erde hat ein solch gestörtes Selbstbewußtsein wie das deutsche. Während
es in immer mehr Ländern Europas zu einem Erstarken der
patriotischen Vereinigungen und Gegenwehr zum allgemeinen
gesellschaftlichen Verfall kommt, ist politische Arbeit für uns
Nationaldemokraten schwierig. Unsere „eigenen“ Menschen arbeiten
gegen uns. Es ist erschreckend, mit welchem Haß uns von Teilen der
Bevölkerung, den Medien, der Politik und den Verwaltungen begegnet
wird.
Besonders eifrig positionieren sich Vertreter von Städten und
Gemeinden, in welchen die NPD Versammlungen abhalten will. Geduld
und Geschick sind von Nöten, um eine solche Nutzung zu erwirken –
und häufig auch der Gang vor Gericht. Der Ablauf ist ähnlich dem
Klassiker „Dinner vor one“ immer genau gleich:
Unser Kreisverband sendet eine Anfrage, um einen freien Termin für
eine Parteiversammlung in der XY-Halle bei der Gemeinde XY zu
erhalten. Teilweise vergehen Wochen, ehe wir endlich, oftmals erst
nach anwaltlichem Druck, eine Antwort erhalten. Darin heißt es
dann: „In den nächsten zwölf Monaten sind leider alle Termine
belegt“, „Derzeit können wir noch keine Terminauskünfte
geben“ oder „Die Halle ist für politische Veranstaltungen
gesperrt worden“. Dies haben wir in Senden und Günzburg und, von
der Öffentlichkeit weniger wahrgenommen, auch in Kissendorf zu Genüge
erlebt. Dabei werden wir ohne Unterlaß belogen, schikaniert und
hintergangen. Dies alles unter dem Deckmantel von Gleichberechtigung
und Demokratie. Beweise hierüber haben wir zur Genüge abgeliefert.
Wenn wir im November 2010 für Januar oder Februar 2011 einen Termin
in der Stadthalle Vöhringen bekommen möchten, können wir nicht
wie jeder andere danach fragen. Dies hätte zur Konsequenz, daß wir
monatelang hingehalten und eventuell in Rechtstreite verwickelt
werden. Das war uns von vorneherein bewußt. Um also in die Debatte
um die geplante Großmoschee rechtzeitig eingreifen zu können, mußten
wir uns etwas einfallen lassen.
Ein Vertreter des Kreisverbandes fragte also nach einem freien
Termin für eine Studienfeier. Noch während des Gesprächs machte
er verständlich, den genannten Termin für die NPD Neu-Ulm/ Günzburg
zu reservieren. Es kann also gar nicht die Rede davon sein, daß
hier ein arglistige Täuschung vorliege, weil der Vorwand der
Studienfeier nur dazu diente, eine Einsicht in den Terminkalender
des Eychmüller-Hauses zu erhalten, bevor der Funktionär mit dem
zwangsläufig folgenden Satz: „Das muß ich erst mit dem Bürgermeister
besprechen!“ abgedrängt worden wäre. Die Medien blasen das zur
„Lügengeschichte“ auf, um die NPD als Ganzes zu diffamieren.
Daß unser Vorgehen gerechtfertigt war und wir die Vertreter der
Stadt genau richtig eingeschätzt hatten, machte deren Reaktion ja
überdeutlich. Wir erhielten zunächst keine Antwort aus Vöhringen,
wie immer. Die Hallen wurden gesperrt NUR um unsere Veranstaltung zu
verhindern, wie immer. Die Gerichte befassen sich nun mit dem Fall,
wie immer. Daß die Sachbearbeiterin äußerte, sie hätte uns wie
jede andere Partei behandelt, wenn wir uns gleich als NPD zu
erkennen gegeben hätten, schlägt dem Faß den Boden aus. Auch in Vöhringen
wurde deutlich, daß wir stets eine Sonderbehandlung erfahren.
Die „kreativen Methoden“ der Medien
Unter der Schlagzeile
„Die ,kreativen Methoden’ der NPD“ bauschte die Neu-Ulmer
Zeitung die „Lügengeschichte des Herr K.“ zum Skandal auf. Da
sollte sich die NUZ, genau wie die Südwest-Presse, die einen Tag
zuvor „berichtete“, nicht zu weit aus dem Fenster lehnen. Denn
die Liste der Beispiele, in denen die Medien über die örtliche NPD
gelogen haben, daß sich die Balken bogen, ist sehr lang. Hier ein
Auszug:
Fall
1:
November 2002: Die NPD
Neu-Ulm hält im Anschluß an die Versammlung des Landkreises zum
Volkstrauertag eine Totenehrung auf dem Soldatenfriedhof Reutti ab.
Der anwesende Landrat Geßner ist schockiert, die Besucher nehmen
uns jedoch überwiegend positiv auf.
Unter der Überschrift „NPD-Fahnenträger überschatten mit ihrer
Anwesenheit Feierstunde in Reutti“, war am folgenden Tag in der
SWP über unser Auftreten zu lesen. Dort war von 21 Kahlgeschorene
„in schwarzen Jacken (…), einige von ihnen mit Bierflaschen in
der Hand (…)“ zu lesen. Der örtliche Pressevertreter erfand
kurzerhand Dinge, die es nicht gab, die er aber gerne schreiben
wollte. Wir erwirkten sofort eine Gegendarstellung, in der die
erfundenen Kahlgeschorenen, Bierflaschen und NPD-Fahnen als falsche
Behauptung ausgedrückt wurden.
Fall
2:
März 2003, die NPD Senden
organisiert einen Protestmarsch gegen den drohenden Irak-Krieg mit
über 80 Teilnehmern. Wir erhalten viel Zuspruch von der Bevölkerung.
Wie immer gibt es keine Zwischenfälle. Was tut die Presse? Sie
berichtet gar nicht! Keine Silbe über unseren Protest in der
Zeitung!
Warum? Die Presse möchte unbedingt eine positive Berichterstattung
über die NPD vermeiden.
Fall
3:
März 2003: Die SPD Senden
lädt zu einer Mahnwache gegen den bevorstehenden Irak-Krieg auf den
Marktplatz ein. Die örtliche NPD-Jugend „Junge
Nationaldemokraten“ (JN) beteiligt sich daran und bringt Fahnen
sowie ein themenbezogenes Transparent mit. Keiner wird gestört.
Der Pressefotograf gab sich alle Mühe, die Mahnwache so
abzulichten, daß möglichst keines der zahlreichen JN-Mitglieder zu
sehen ist. Ohne Erfolg, denn auf dem Zeitungsfoto am nächsten Tag
sind auch wir zu sehen. In einem Artikel wird nun der damalige SPD
Fraktionsvorsitzende Xaver Merk zitiert. Er behauptete, die
Jungnationalen hätten gegen
die Mahnwache protestiert! Sowohl die bei der Mahnwache anwesende
Presse als auch Merk wußten genau, daß dies nicht stimmte. So
erzwangen wir wieder eine Gegendarstellung. Erst jetzt meldete sich
der verantwortliche Redakteur und wollte dem Kreisvorsitzenden die Möglichkeit
geben, die Falschmeldung in einem Artikel richtig zu stellen. Vorher
wollte er nicht mit uns sprechen. Wir beharrten jedoch auf die für
die NUZ schmerzliche Gegendarstellung, die schließlich auch
gedruckt wurde.
Warum? Die Presse wollte den Eindruck erwecken die NPD sei für den
Irak-Krieg, den die Bevölkerung ablehnte. Die Botschaft NPD = Krieg
soll vermittelt werden.
Fall
4:
März 2004: Die NPD Senden veranstaltet in der Stadthalle eine
Versammlung mit 250 Teilnehmern. Es ist nur wenig Polizei präsent
und es gibt keine besonderen Vorkommnisse – außer einem Vorfall
nach dem Ende der Veranstaltung. Eine junge Frau verläßt die
Stadthalle und das Gelände und begibt sich zu ihrem Auto. Dabei
wird sie von zwei Männern mit russischem Akzent als
„Nazischlampe“ beschimpft und ins Gesicht geschlagen. Sie flüchtet
zurück, erstattet Anzeige und gibt obiges zu Protokoll.
Am nächsten Tag berichtet die Lokalpresse unter der Überschrift
„NPD Versammlung in Senden: Frau (19) geschlagen“.
Warum? Gelogen ist es schließlich nicht, aber wer die Überschrift
liest, wird sich das denken, was die Presse will: daß die Leute der
NPD Schwächere angreifen und sogar Frauen schlagen.
Fall
5:
April 2004: Das
Fernsehmagazin „Report Mainz“ befragt den NPD-Ortsvorsitzenden
von Senden zu Veranstaltungen in öffentlichen Räumen der Stadt.
Der Reporter fragt: „Wie war die Vergabepraxis der städtischen
Hallen?“ Der Ortsvorsitzende: „Die erste Vergabe war einfach,
doch ab dann mußten wir jede Auskunft und Versammlung langwierig
erstreiten.“ Report Mainz: „Aber am Anfang war die Vergabepraxis
einfach?“ Ortsvorsitzender: „Die war einfach“.
Soweit das Gespräch, welches unter Zeugen stattfand, jedoch
unsererseits leider nicht aufgezeichnet wurde. Wie sah nun obiges
Gespräch im gesendeten Beitrag aus? Report Mainz: „Wie war die
Vergabepraxis der städtischen Hallen?“ Ortsvorsitzender: „Die
war einfach“. Eine glatte Umkehr der Tatsachen!
Warum? Die Stadtverwaltung sollte durch den Dreck gezogen werden, um
weiter unter Druck zu geraten, damit sie stärker gegen
NPD-Versammlungen vorgeht.
Fall
6:
November 2007: Wie jedes
Jahr treffen sich Mitglieder und Sympathisanten der NPD auf dem
Soldatenfriedhof in Reutti. Die Versammlung wird mit einem
Fahneneinzug und gemeinsamen Gesang gestaltet. Ein Mitorganisator
der Feier verlas den letzten Wehrmachtsbericht vom Tage nach
der Kapitulation des Deutschen Reiches, in dem die Bevölkerung
aufgefordert wird, in diesen schweren Stunden die Hoffnung nicht zu
verlieren. Eine Gruppe von älteren Menschen, die mit der
NPD-Veranstaltung nichts zu tun hat, war mit dem Bus angereist, um
die Gedenkveranstaltung des Landkreises zu besuchen.
Die Südwest-Presse berichtet, daß auf der Versammlung
„Durchhalteparolen aus den letzten Tagen des Weltkriegs“
verlesen worden seien und daß die Besucher der NPD-Veranstaltung
mit dem Bus gekommen seien. In einem Telefongespräch mit einem
NPD-Mitglied wenige Tage danach gibt sich der zuständige
SWP-Redakteur kleinlaut und weiß seinen Artikel mit keinem Satz zu
verteidigen.
Warum? Die Presse will vermitteln: Von weit her karren die
„Nazis“ ihre Leute, um genug Personal für eine Veranstaltung zu
bekommen. Dort werden dann Botschaften der NS-Propaganda verlesen,
die willl, daß die Bevölkerung einen sinnlos gewordenen Kampf bis
zum letzten Blutstropfen austrägt. Die NPD verherrlicht also den
Krieg.
Falll
7:
Januar 2011: Radio 7
meldet, daß es schon wieder „Ärger mit der NPD in Günzburg“
gebe. Die Partei habe das Forum am Hofgarten für eine Veranstaltung
angemietet. Die angemieteten Räume seien den Rechten nicht genug
und sie wolle nun das ganze Forum für ihre Veranstaltung nutzen.
Daß bereits in der ersten Anmeldung des Kreisverbands ausdrücklich
das ganze Forum
angemietet worden war, wurde mit keinem Sterbenswörtchen erwähnt.
Kurze Zeit später hat die Stadtverwaltung Günzburg nachgegeben und
der NPD die ihr zustehenden Räumlichkeiten ohne Rechtsstreit gewährt,
weil sie eingesehen hat, daß sie durch die eindeutig formulierte
Anmeldung keine Chance mit ihrem plötzlichen Einfall hat, nur einen
Teil des Forums zur Verfügung zu stellen. Auch hiervon kein
Sterbenswörtchen von Radio 7.
Warum? Die Radiohörer hätten sonst mitbekommen, daß die NPD hier
von Anfang an im Recht war. Stattdessen stellt man es lieber so hin,
als wäre der Partei über Nacht eingefallen, daß sie die Stadt Günzburg
ärgern und plötzlich das ganze Forum anmietet will.
Fall
8:
8. Februar 2011: Die Südwest-Presse
berichtet über die Anmietung des Eychmüller-Hauses in Vöhringen
durch unsere Partei. Wider besseren Wissens berichtete der
Redakteur, daß die „Stadtverwaltung erst später mitbekam, daß
ein Parteitag der NPD geplant war.“ Selbst dem Bürgermeister
Janson will die Geschichte um die Studienfeier „komisch
vorgekommen“ sein. Dem Leser soll vorgegaukelt werden, wir hätten
die Verwaltung über lange Zeit im Unklaren über unsere Absichten
gelassen, obwohl dieser Zeitraum sich nur über Minuten erstreckte.
Warum? Die NPD lügt! Das möchte die Presse vermitteln.
Noch lange könnten wir so weiter schreiben. Gerade die Presse stützt
unsere Gegner in ihren antidemokratischen Vorgehen gegen uns
Nationaldemokraten, die wir um den Erhalt unserer Heimat und
letztlich für eine lebenswerte Zukunft aller Deutschen ringen.
Dieselbe Presse verpaßt keine Gelegenheit, diversen Regimen der jüngeren
Geschichte und überall in der Welt das vorzuwerfen, was sie selbst
tut – ihr Machtmonopol im Kampf gegen eine Minderheit einzusetzen
und die Bevölkerung zu Gunsten der Machthaber zu manipulieren!
Mit freundlichen Grüßen,
(Stefan Winkler)
Kreisvorsitzender
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