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Pressemitteilung
Bezirksparteitag der NPD Schwaben 2016
Beim diesjährigen
Bezirksparteitag der schwäbischen Nationaldemokraten
stand die Neuwahl des Bezirksvorstands im Hintergrund –
nicht nur, weil dieser erwartungsgemäß fast unverändert
im Amt bestätigt wurde, sondern vor allem, weil zu der
Veranstaltung mit Frank Franz erstmals ein
NPD-Parteivorsitzender als Gastredner begrüßt werden
konnte.
Die
Wahl des Vorstands verlief wie gewohnt ohne
Überraschungen. Der seit 10 Jahren amtierende
Bezirksvorsitzende Stefan Winkler (Kreisverband Neu-Ulm/
Günzburg) und sein Stellvertreter Alexander Feyen
(Kreisverband Dillingen/ Donauwörth) wurden mit jeweils
über 90 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Sie werden
von acht Beisitzern unterstützt, von denen sechs bereits
dem Vorstand aus dem Vorjahr angehörten. Wie schon im
Vorjahr sind Vertreter aus allen fünf schwäbischen
Kreisverbänden im Bezirksvorstand vertreten.
Frank Franz analysierte in
seinem Redebeitrag die Ursachen für die enttäuschenden
Wahlergebnisse der Landtagsahlen vom 13. März. Als
parteiinterne Faktoren nannte er zuvorderst die
überschaubaren personellen und finanziellen
Möglichkeiten. Zu den äußeren Faktoren zählte er vor
allem das Erstarken der AfD sowie das
NPD-Verbotsverfahren.
Beim
Thema AfD wies er trotz bestehender programmatischer
Schnittmengen auf zentrale grundsätzliche Unterschiede
hin: Zum einen hat die NPD an dem Grundsatz, daß
Deutschland kein Einwanderungsland ist, nie gerüttelt.
Zum anderen zeigt die AfD mit dem Festhalten an der
außenpolitischen Westbindung, daß sie nicht verstanden
hat, wer durch Kriegseinsätze in der halben Welt die
Völker terrorisiert und die Flüchtlingsströme überhaupt
erst verursacht.
Im
Hinblick auf das Verbotsverfahren zeigte er sich
zuversichtlich, daß dieses in einigen Monaten zugunsten
der NPD entschieden werden wird und belegte dies
ausführlich anhand der Geschehnisse aus den drei
Verhandlungstagen in Karlsruhe. Dennoch, so Franz, habe
die gewohnt einseitige Berichterstattung in den Medien
der Partei Schaden zugefügt und viele Wähler zu dem
Entschluß gebracht, statt einer vermeintlich kurz vor
dem Verbot stehenden Partei lieber doch die
Scheinalternative AfD zu wählen.
Im
Anschluß an seine Rede überreichte der Parteivorsitzende
einigen anwesenden Neumitgliedern ihre
Mitgliedsausweise, um sie in ihrer neuen politischen
Heimat willkommen zu heißen. Der Bezirksparteitag
verlief harmonisch und signalisierte wie schon in den
Vorjahren eine große Geschlossenheit im Bezirksverband.
Bezirksvorstand der NPD
Schwaben, 17. April 2016
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