Antifaschistischer Ausgrenzungsjournalismus treibt neue Blüten
Es sind Worte, die man sich erstmal auf der Zunge zergehen lassen muß: „Im Stimmkreis Neu-Ulm haben zehn Parteien und Wählergruppen einen Direktkandidaten nominiert. Bis auf diejenigen der rechtsextremen NPD und der ‚Republikaner’ stellen wir alle ausführlich vor“. So umschreibt die „Südwest Presse“ ihre Serie zu den Direktkandidaten zur Landtags- und Bezirkstagswahl.
Nun ist es ja nichts Neues, daß die allermeisten Zeitungen den etablierten Systemparteien verschrieben sind und im „Kampf gegen rechts“ eine zweigleisige Strategie fahren. Einerseits wird jeder noch so kleine Vorfall so aufgebauscht, verdreht und verlogen, daß er als Stütze für das Märchen der „rechten Gewalt“ herhalten kann; andererseits verweigert man sich konsequent, über die politische Arbeit der nationalen Opposition zu berichten, um dem Wähler vorzugaukeln, daß die Nationalen keinerlei politische Kompetenz besitzen – die altbekannte Strategie des „Totschweigens“.
Neu ist jedoch die Dreistigkeit, mit der diese Strategie zugegeben wird. Es scheint tatsächlich so, als sei das Demokratieverständnis der meisten „Bundesbürger“ schon derart ramponiert, daß diese gar nichts Unrechtes in dieser heuchlerischen Haltung mehr sehen. Mit parteipolitischer Unabhängigkeit von Seiten der Medien hat dies nicht mehr das Geringste zu tun. Die ganze Heuchelei wird noch mehr offengelegt, wenn im gleichen Zug Politiker betonen, man müsse die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Rechten suchen. Wo ist von dieser Auseinandersetzung denn bitteschön etwas zu spüren, wenn sich eine Tageszeitung schon bei solch banalen Dingen wie der Vorstellung eines Direktkandidaten querstellt?
Dennoch geben solche Geschehnisse auch Anlaß zur Hoffnung. Denn all diejenigen, die seit mehreren Jahren in der nationalen Opposition aktiv sind, spüren immer deutlicher, daß die Medienhetze von Tag zu Tag stärker wird. Woran kann das liegen? Werden die Rechten etwa immer noch gewalttätiger, noch gefährlicher und noch „volksverhetzender“ als sie ohnehin schon sind? Wohl kaum. Die wahren Volksverhetzer sitzen woanders. Ihre immer noch perfideren Mittel im Kampf gegen Parteien wie die NPD sind nur ein Zeichen dafür, daß ihre Angst vor den nationalen Ideen und vor der Tatsache, daß die Zeit dieser Ideen am Kommen ist, mit jedem Tag wächst.
Kreisvorstand
der NPD Neu-Ulm/Günzburg
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